#6 - Brauchen wir ICE auch in Deutschland?

Kaum fällt dieser Begriff "ICE", reagieren Politik und Medien reflexartig mit Empörung. Bilder aus den USA werden eingeblendet, moralische Warnungen ausgesprochen – und die eigentliche Frage verschwindet im Hintergrund: Warum gelingt es Deutschland seit Jahren nicht, rechtskräftige Ausreiseentscheidungen konsequent zu vollziehen?

In dieser Folge von „HPBALTES – unzensiert“ geht es nicht um amerikanische Verhältnisse. Es geht um deutsche Realität. Tausende ausreisepflichtige Personen bleiben im Land, Verfahren ziehen sich über Jahre, Zuständigkeiten sind zersplittert, Verantwortlichkeiten verschwimmen. Der Staat erlässt Bescheide – und hofft offenbar, dass sie sich von selbst erledigen.

In diesem Podcast geht es darum, ob eine spezialisierte Migrations-Vollzugsbehörde – vergleichbar mit dem Zoll oder strukturell angelehnt an das US-Modell ICE – eine Lösung sein könnte. Was würde eine solche Einheit konkret leisten? Wie könnte sie illegale Beschäftigungsstrukturen aufdecken, Identitätsklärungen beschleunigen und Rückführungen effizienter organisieren? Und vor allem: Warum wird über diese organisatorische Frage so hysterisch gestritten, sobald sie aus der „falschen“ politischen Richtung kommt?

Auch die Rolle der sogenannten Leitmedien wird beleuchtet. Warum werden sachliche Verwaltungsfragen moralisch aufgeladen? Warum wird der Begriff „Remigration“ zum Tabuwort erklärt, obwohl er im Kern nichts anderes bedeutet als die Rückführung nicht aufenthaltsberechtigter Personen?

Diese Folge liefert keine Schlagworte, sondern eine nüchterne Analyse: Wo liegt das Vollzugsproblem? Welche Pull-Faktoren entstehen durch illegale Arbeitsmärkte? Und was würde passieren, wenn der Staat seine bestehenden Gesetze einfach konsequent anwenden würde?

Jetzt reinhören bei HPBALTES – unzensiert.