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AfD, Parteispenden und Rojava

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Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Job ausgeschrieben, dessen Zweck allein darin bestehen soll, die Zivilgesellschaft von rechts zu überwachen. Das ist ein weiterer Schritt der Rechtsextremen, die Arbeit von demokratischen Nichtregierungsorganisationen zu erschweren, zu delegitimieren und engagierte Menschen zu verunsichern. Darüber spricht Benjamin mit Timo Reinfrank, dem Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Finanzierung dieser Stiftung sollte übrigens, wenn es nach der AfD im Bundestag ginge, gestrichen werden.

Wie es um die Parteifinanzen der rechtsextremen AfD selbst bestellt ist und wie Großspenden, darunter rechtlich fragwürdige Spenden von sogenannten Strohmännern, an die Partei gehen, erläutert Aurel Eschmann von LobbyControl. Die Organisation setzt sich für die Deckelung von Großspenden generell ein und macht im Besonderen auf die Gefahren der Großspenden an die AfD aufmerksam.

In den Nachrichten nur wenig Beachtung findet die Situation in den kurdischen Selbstverwaltungsgebieten Syriens. Diejenigen, ohne die der Terror des sogenannten Islamischen Staats (IS) nicht hätte gestoppt werden können, werden nun von den USA allein gelassen, von Syrien und der Türkei bedrängt, mit dem Ziel die Selbstverwaltung zu zerstören. Christopher Wimmer ist Autor des Buches "Alles muss man selber machen. Die Geschichte der Rätebewegung von der Pariser Kommune bis Rojava". Aufgrund der aktuellen Situation in Rojava dokumentieren wir einen Auszug aus dem Gespräch mit Christopher Wimmer, das hier in KUNST DER FREIHEIT in den nächsten Wochen erscheinen wird.
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